Protokoll 1. Demokratielabor 12.10.20
Leitungsteam Respekt e.V. : Beate Simon, Dirk Adams, Dieter Halbach
insgesamt 11 anwesende Personen mit folgenden Funktionen: Stadtführer & sachkundiger Einwohner im Stadtentwicklungsausschuss; Stadtverordneter der CDU; Aktivist in Tierschutzinitiative; interessierter Bürger; Mitglied bei „Mehr Demokratie“; Moderator & in Ausbildung beim Institut für partizipative Gestaltung (IPG); Architektin & Professorin; Demokratiebeauftragter Hoher Fläming;
1. Einführung
Kurzvorstellung der Anwesenden
Organisatorische Darstellung: Was ist das Projekt „Alles auf offen“? Was ein Demokratielabor? Wofür stehen die OK-Labs?
Bericht: Was bisher passiert ist
– Übergang von den Bürgerdialogen zu den Demokratielaboren
– Informationstreffen 30.7. mit Linus Strothmann, Einwohnerbeauftragter von Werder
– Möglichkeiten der Verknüpfung verschiedener digitaler und analoger Formate
– Sitzung Stadtentwicklungsausschuss mit vielen offenen Fragen
– Angebot diese und weitere offene Fragen im Demokratielabor zu besprechen
2. Offene Fragerunde
– wie viele TN in Werder im gelosten Verfahren? 20-40 Personen
– im offenen Format? Teilweise über 100 Personen
– wie wird gelost? Über das Einwohnermeldeamt
– wie wird spezifiziert? Alter, Geschlecht, Bildung, Wohnort und weitere Kriterien
– wer bezahlt den Einwohnerbeauftragten? Die Stadt Werder
3. Austausch zu Ideen und Themen
Innenstadtgestaltung:
– Vorstellung des Beispiel-Formates einer Planungswerkstatt im Austausch von Bürgern*innen und Experten mit Exkursionen und Planungsarbeit
– Transparenz der Ideen durch digitale Tools wie Consul mit der Möglichkeit sich einzubringen, auch für nicht-anwesende Menschen
– bestehende Konzepte der Innenstadtgestaltung einbeziehen und mit den betroffenen Menschen zusammenzubringen, z.B. Gewerbetreibenden
– alle sollen gehört werden und gemeinsam eine Lösung finden, auch fraktionsübergreifend konstruktiv an einem Thema arbeiten
– Bericht über ein selbst erlebtes Format am Heilort in Bad Belzig von einer ko-kreativen Bauplanung vor Ort, die als sehr konstruktiv erlebt wurde.
– die Wichtigkeit einer guten professionellen Moderation in solchen Formaten wird nochmals unterstrichen
– Vorschlag mit einer Gruppe von Menschen am Markttag Meinungen einzuholen, interessierte Menschen kennenzulernen, die später bei Beteiligungsformaten mitmachen könnten
– diese Meinungen auf einer digitalen Plattform transparent machen
weiteres Vorgehen:
– es fällt auf, dass auf Einladungen von Stadtverordneten oft wenig passiert. Warum? Was liegen für Themen darunter?
– es gibt anscheinend den Vorbehalt bei einigen SVler*innen, dass mehr Bürgerbeteiligung wie eine Entmachtung durch ein 2. Parlament sei. Das ist ein gängiges Missverständnis, denn es geht um Beratung der Politiker, also um Unterstützung und nicht um eigenmächtige Entscheidungen.
– es wird evtl. trotzdem als eine Parallelstruktur gesehen wo Politiker das Gefühl haben, ihre Gestaltungsmacht abgeben zu müssen, da sie den Druck spüren zum Ergebnis der Bürger nicht „Nein“ sagen zu können.
– die Idee, dass eine professionelle Moderation mit anderen Methoden die Versammlungen der SV und deren Verständigung untereinander bereichern könnte
– es scheint auf der kommunalen Ebene noch nicht bekannt zu sein, wie sehr das Thema der Bürgerbeteiligung und auch geloste Bürgerräte auf der Bundesebene erfolgreich bewegt wird, soweit, dass die Bundesregierung jetzt an „Mehr Demokratie“ einen Auftrag zu einem ersten bundesweiten gelosten Bürgerrat vergeben hat.
– Wie können solche Informationen in die kommunale Ebene einfließen? Bundesweit gibt es immer mehr kommunale Initiativen für geloste Bürgerräte und digitale Plattformen. Auf der website von „Mehr Demokratie“ sind sie abrufbar.
– Vorschlag des Demokratiebeauftragten: Ein gelingendes und erlebbares Beispiel überzeugt mehr, als alle Argumente. Wir müssen nicht warten, sondern könnten mit eigenen Fördermitteln unabhängig von politischen Entscheidungen ein Beteiligungsformat durchführen, z.B. eine Planungswerkstatt Innenstadt. Das IPG stände zur Kooperation bereit, ein Angebot liegt vor und der Kontakt ist durch die Ausbildung von R.K. gewährleistet.
Abschließend werden die TN zum Termin der Vorstellung von Consul, 20.10. und
zum OK-Lab Demokratie am 3.11. eingeladen. In der Pause und am Ende gab es jeweils einen 3-minütigen Videoclip zum Bürgerrat Demokratie.
Fazit
Nach Einschätzung der Veranstalter war es ein ausgewogener und kreativer Abend. Jede/r hat sich eingebracht, es gab einen Austausch von Informationen und Anregungen, sowohl für das digitale wie analoge Feld. Gerade aus der Mischung von Menschen, die mit Beteiligungsformaten schon Erfahrung gemacht haben und interessierten Bürger*innen können neue Ideen entstehen. Wichtig war auch das feedback des einzigen Stadtverordneten. Die bessere Einbeziehung von mehr SVlern soll über eine direkte Ansprache bei den Terminen am 20.10 und bei der SVV erreicht werden und ein gemeinsame digitale Terminfindung eingerichtet werden.
